Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

M?rz 2020

13. M?rz 2020

Externe Kommunikation

Operative Vorsichtsma?nahmen im Zusammenhang mit dem Coronavirus

963彩票开户Am 4. M?rz 2020 ver?ffentlichte die Europ?ische Zentralbank (EZB) eine Pressemitteilung mit Einzelheiten zu einer Reihe operativer Vorsichtsma?nahmen, mit denen potenzielle Risiken im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus (COVID-19) einged?mmt werden sollen. Die Ma?nahmen dienen insbesondere dem Schutz der Gesundheit und Sicherheit von Besch?ftigten und Besuchern. Sie sollen die Fortführung der Zentralbankgesch?fte gew?hrleisten und dadurch die Beeintr?chtigungen minimieren, die eine Einschr?nkung dieser Gesch?fte für die Wirtschaft haben k?nnte. ?hnlich wie in vergleichbaren internationalen Organisationen und im Finanzsektor gelten bis zur Neubewertung der Lage am 20. April 2020 Beschr?nkungen für Reisen, Besuche in den EZB-Geb?uden sowie von der EZB organisierte Konferenzen und Veranstaltungen. N?here Informationen sind der Pressemitteilung zu entnehmen. Die Informationen werden bei Bedarf aktualisiert. Um die Anzahl von Zusammenkünften mit gro?en Teilnehmerzahlen zu begrenzen und angesichts der reisebedingten Risiken wurden au?erdem der Banking Industry Dialogue am 1. April 2020 und die Sitzung des Erweiterten Rats der EZB am 2. April 2020 abgesagt.

Geldpolitik und Finanzmarktoperationen

Am 12. M?rz 2020 getroffene geldpolitische Ma?nahmen

Am 12. M?rz 2020 hat der EZB-Rat ein umfangreiches Paket von geldpolitischen Ma?nahmen beschlossen, um die Liquidit?ts- und Finanzierungsbedingungen für private Haushalte, Unternehmen und Banken zu unterstützen und dazu beizutragen, die reibungslose Kreditvergabe an die Realwirtschaft aufrechtzuerhalten. Das Paket umfasst die vorübergehende Durchführung zus?tzlicher l?ngerfristiger Refinanzierungsgesch?fte (LRG) und im Zeitraum von Juni 2020 bis Juni 2021 günstigere Bedingungen für alle in diesem Zeitraum ausstehenden GLRG-III-Gesch?fte. Au?erdem wird bis Ende 2020 vorübergehend ein Rahmen zus?tzlicher Nettoank?ufe von Verm?genswerten in H?he von 120 Mrd € eingerichtet. N?here Einzelheiten zu diesen Beschlüssen sind drei entsprechenden Pressemitteilungen auf der Website der EZB zu entnehmen.

Finanzmarktinfrastrukturen und Zahlungsverkehr

Aktualisierte Dokumentation zum Korrespondenzzentralbank-Modell (Correspondent Central Banking Model – CCBM)

Am 5. M?rz 2020 billigte der EZB-Rat eine aktualisierte Fassung der Broschüre ?Correspondent central banking model (CCBM – Procedures for Eurosystem counterparties“ (CCBM-Broschüre) und deren Ver?ffentlichung einschlie?lich des aktualisierten technischen Anhangs ?CCBM information for counterparties – Summary of legal instruments used in the euro area“ auf der Website der EZB. Diese j?hrliche Aktualisierung beinhaltete lediglich geringfügige sachliche Anpassungen. Die beiden Dokumente sind auf der Website der EZB abrufbar.

Corporate Governance

Neues Mitglied des Marktinfrastrukturrats

Am 28. Februar 2020 ernannte der EZB-Rat Herrn Livio Tornetta, stellvertretender Leitung der Abteilung Finanzm?rkte und Zahlungssysteme bei der Banca d’Italia, mit sofortiger Wirkung zum Mitglied des Market Infrastructure Board (MIB). Seine Amtszeit endet am 31. Mai 2022.

Statistiken

Leitlinie zur ?nderung der Leitlinie über die Verfahren zur Erhebung granularer Kreditdaten und Kreditrisikodaten

963彩票开户Am 21. Februar 2020 verabschiedete der EZB-Rat die Leitlinie EZB/2020/11 zur ?nderung der Leitlinie (EU) 2017/2335 über die Verfahren zur Erhebung granularer Kreditdaten und Kreditrisikodaten (?AnaCredit“). Die ?nderungsleitlinie soll einen Rahmen für die Beteiligung nationaler Zentralbanken an Vereinbarungen über den Austausch von Teilmengen von AnaCredit-Daten schaffen, mit dem Ziel, Rückmeldeverfahren an Berichtspflichte zu errichten oder zu erweitern und harmonisierte und vergleichbare Daten auszutauschen. Die Leitlinie wird auf der Website der EZB ver?ffentlicht.

?ffentliche Konsultation zum Entwurf einer Verordnung der EZB zur ?nderung der Verordnung EZB/2013/43 zur Zahlungsverkehrsstatistik

Am 24. Februar 2020 stimmte der EZB-Rat der Einleitung eines ?ffentlichen Konsultationsverfahrens zum Entwurf einer Verordnung zur ?nderung der Verordnung EZB/2013/43 zur Zahlungsverkehrsstatistik zu. Mit den vorgeschlagenen ?nderungen sollen neue wichtige Nutzeranforderungen erfüllt werden, die im Hinblick auf die Zahlungsverkehrspolitik und die überwachung von Zahlungsinstrumenten und -systemen sowie die Analyse des grenzüberschreitenden Handels und die Erstellung von Konjunkturprognosen bestehen. Au?erdem sollen ?nderungen infolge aktueller Entwicklungen im Massenzahlungsverkehr und im EU-Recht miteinbezogen werden. Für die vorgeschlagenen ?nderungen wurde vom Ausschuss für Statistik des Eurosystems/ESZB in enger Zusammenarbeit mit den Nutzern, dem Bankensektor und – in Bezug auf die Erhebung von statistischen Daten zu Betrugsf?llen – der Europ?ischen Bankenaufsichtsbeh?rde (European Banking Authority – EBA) eine Kosten-Nutzen-Analyse durchgeführt. Die Unterlagen zu dieser ?ffentlichen Konsultation, die bis zum 9. April 2020 l?uft, sind auf der Website der EZB abrufbar.

Banknoten

Aufhebung der Leitlinie EZB/2012/16 über den Datenaustausch für Bargelddienstleistungen

963彩票开户Am 5. M?rz 2020 verabschiedete der EZB-Rat die Leitlinie EZB/2020/12 zur Aufhebung der Leitlinie EZB/2012/16 über den Datenaustausch für Bargelddienstleistungen, eine von Europ?ischen Zentralbank eingerichtete Schnittstelle, die eine Maximierung der Effizienz und eine weitere Harmonisierung der Gesch?fte im Bereich der Bargelddienstleistungen zwischen den nationalen Zentralbanken des Euro-W?hrungsgebiets und deren Kunden zum Ziel hat. Der EZB-Rat beschloss die Einstellung dieser Funktion, da sie nicht genutzt wurde, aber nach wie vor Kosten verursachte. Die Leitlinie ist auf der Website der EZB abrufbar.

Bankenaufsicht

EZB-Jahresbericht zur Aufsichtst?tigkeit 2019

Am 4. M?rz 2020 verabschiedete der EZB-Rat den gem?? Artikel 20 der Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 (?SSM-Verordnung“) erstellten Jahresbericht der EZB zur Aufsichtst?tigkeit 2019 und genehmigte seine Ver?ffentlichung und übermittlung an das Europ?ische Parlament, den Rat, die Europ?ische Kommission, die Eurogruppe und die nationalen Parlamente der teilnehmenden Mitgliedstaaten. Der Bericht soll am 19. M?rz 2020, nachdem er vom Vorsitzenden des Aufsichtsgremiums am selben Tag dem Europ?ischen Parlament vorgestellt worden ist, auf der Website der EZB zur Bankenaufsicht ver?ffentlicht werden.

Aufsichtsma?nahmen im Zusammenhang mit dem Coronavirus

963彩票开户Am 12. M?rz 2020 erhob der EZB-Rat keine Einw?nde gegen den Vorschlag des Aufsichtsgremiums, eine Pressemitteilung mit den Aufsichtsma?nahmen zu ver?ffentlichen, die angesichts des Coronavirus-Ausbruchs vorübergehende Kapitalerleichterungen und operative Flexibilit?t vorsehen, damit die von der EZB direkt beaufsichtigten Banken weiterhin ihre Rolle bei der Finanzierung der Realwirtschaft erfüllen k?nnen. Die Pressemitteilung hierzu ist auf der Website der EZB zur Bankenaufsicht abrufbar.

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